Bauleitplanung

Die Bauleitplanung ist das zentrale Instrumentarium der räumlichen kommunalen Entwicklungsplanung und somit gleichzeitig ein Kernstück der kommunalen Planungshoheit. Der Vollzug erfolgt auf Grundlage der Regelungen im Baugesetzbuch (BauGB) auf
zwei Ebenen:

• Im Zuge der vorbereitenden Bauleitplanung (§§ 5–7 BauGB) durch die Aufstellung eines Flächennutzungsplans für das gesamte Gemeindegebiet und
• in der verbindlichen Bauleitplanung (§§ 8-10 BauGB) für Teilbereiche.

Das BauGB stellt hohe querschnittsbezogene planerische Anforderungen an die Bauleitplanung. So soll sie nach den Grundsätzen des § 1 BauGB i.V.m. § 1a BauGB u. a. dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln. Daher unterliegen Bauleitpläne der Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB deren Ergebnisse obligatorisch im Umweltbericht nach den Vorgaben des § 2a BauGB i.V.m. Anlage 1 BauGB dokumentiert werden.

Die im Umweltbericht ermittelten erheblichen Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft sind nach der naturschutzfachlichen Eingriffsregelung gem. § 14 bis § 18 BNatSchG zu kompensieren. Als weiterer regelmäßiger Teil der Umweltprüfung in der Bauleitplanung ist nach aktuell geltendem Recht die Bewältigung der Vorschriften zum Schutz der besonders und streng geschützten Arten. Dies umfasst die Prüfung der Verbotstatbestände nach § 44 BNatSchG, so dass die abwägungsrelevanten Belange des Artenschutzes bei jeder Aufstellung oder Änderung eines Bauleitplans zu überprüfen sind.

Maßgebend für die Praktikabilität und den Vollzug von Bauleitplänen sind eindeutige und rechtssichere Darstellungen und Festsetzungen sowie der interdisziplinäre Bezug zwischen den städtebaulichen und landschaftsökologischen Aspekten in der Bauleitplanung. In den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass vor allem umweltrelevante Regelungen zunehmend an Bedeutung gewinnen und die strengen Maßstäbe der Umweltprüfung die Anforderungen an Regelungsinhalte deutlich erhöhen.